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19.01.2011

Großer Bahnhof beim CDU-Neujahrsempfang

Ministerin Gönner und Volker Schebesta nehmen zu brisanten Themen Stellung

Von Ursula Maurer

Ministerin Tanja GönnerRückblick und Vorausschau sind das, was bei einem Neujahrempfang erwartet wird, so auch am 19. Januar der CDU in der Schlossberghalle in Ortenberg. Wenn tags zuvor gerade die Entscheidung des Regierungspräsidiums fällt, die Antrags-Trasse der Bahn durch Offenburg abzulehnen, ist es kaum verwunderlich, wenn dieses Thema großen Raum bei den Reden von Umwelt- und Verkehrsministerin Tanja Gönner und dem Landtagsabgeordneten Volker Schebesta einnimmt.

Natürlich gekoppelt mit dem heiß diskutierten lokalen Projekt, der Rheintaltrasse, mit Für und Wider der einzelnen bestehenden Umsetzungs-Variationen. „Gehen Sie gut miteinander um, kein Projekt in der Welt ist es wert, dass die Menschen in der Region hinterher nicht mehr miteinander reden“, legte die Ministerin den lauschenden CDU-Mitgliedern auf den Weg. Die bedeutenden lokalen Straßenverkehrsprojekte, die Südumfahrung Biberachs, die im Bau befindliche Ortsumfahrung von Ortenberg sowie der Ausbau der B33 waren weitere wichtige Blickpunkte an diesem Abend und Anstoß für das Thema Länderfinanzausgleich. „So ziemlich jedes Bundesland beneidet uns um so ziemlich alles“, stellte Tanja Gönner fest und zollte Respekt für die Schaffenskraft und den Ideenreichtum der Menschen und die „verlässliche Politik“, die die Menschen „atmen und sich entwickeln“ lasse. So schmerze es sehr, dass die „Nehmerländer“ sich mehr leisteten, beispielsweise gerade beim Straßenbau

 

Foto Volker Schebesta

aber auch in der Bildungspolitik (freie Studiengebühren) und anderen Bereichen, die sich das „Geberland“ Baden-Württemberg selbst nicht erlauben kann. Sie ging damit auf die in den darauf folgenden Tagen stattfindenden Beratungen und Bestrebungen der Bundesländer Bayern, Hessen und Baden-Württemberg ein, die eine gerechtere Verteilung im Länderfinanzausgleich fordern, und im Ernstfall durch eine Verfassungsklage erreichen wollen.

Lang anhaltender Applaus waren der Ministerin und dem Vorredner Volker Schebesta sicher. Der CDU-Stadtverband Gengenbach war mit mehr als mit einem guten Dutzend interessierter Mitgliedern einer der starken Vertreter bei diesem Neujahrsempfang, der vom Jugendorchester Ortenberg untermalt wurde und nach anregenden Gesprächen bei einem Gläschen Wein und leckeren Backwaren ausklang.

Gruppe der CDU Gengenbach

Empfang von Volker Schebesta